Warum Nürnberg trotz Milliarden-Haushalt kaum sparen kann

Wohin fließt das meiste Geld?

Die Stadt Nürnberg plant, im Jahr 2026 2,8 Milliarden Euro auszugeben. Klingt nach viel Spielraum zum Sparen. Bei genauerem Hinsehen wird jedoch klar, dass die Lage nicht so ist, wie sie scheint. Gut zwei Drittel des Haushalts sind fest eingeplant, hier kann kurzfristig kaum Geld gespart werden. Der größte Ausgabenblock in diesem Bereich sind die sogenannten „Aufwendungen für Soziales und Jugendhilfe“. Sie beinhalten Pflichtaufgaben, die Nürnberg per Gesetz erfüllen muss. Konkret geht es um Dinge wie die Auszahlung der Pflegehilfe oder die Eingliederung von Menschen mit Behinderung. Weitere Pflichtaufgaben sind zum Beispiel das Sicherstellen der Wasser- und Energieversorgung, Straßenbau oder Feuerschutz. Das zweitmeiste Geld gibt die Stadt Nürnberg im Bereich Personal aus. Auch hier kann nicht so leicht gespart werden. Denn die Stadtspitze schließt betriebsbedingte Kündigungen explizit aus.

Im restlichen Drittel, das sind ungefähr 900 Millionen Euro, finden sich unter anderem, aber nicht ausschließlich, die sogenannten freiwilligen Leistungen. Hierunter fällt das gesamte Kulturbudget, also Einrichtungen wie Museen oder der Tiergarten, aber auch Zuschüsse an gemeinnützige Organisationen und Sportvereine. Der tatsächliche Spielraum, den die Stadt zum Sparen hat, ist also deutlich geringer.

Wichtig ist anzumerken,