Pressefreiheit unter Druck, von außen wie von innen

Veröffentlicht am 1. Mai 2022
Zuletzt aktualisiert am: 5. Juni 2024

Der jährliche Internationale Tag der Pressefreiheit sollte eigentlich ein stolzer Tag sein. Sollte, denn die Realität sieht zunehmend düster aus. Dabei sind es nicht nur Staaten wie Afghanistan, Saudi-Arabien, Iran, Irak oder Mexiko, in denen Journalist:innen mitunter mit ihrem Leben bezahlen. Auch stabilen Demokratien, selbst Deutschland, fällt es zunehmend schwer zu gewährleisten, dass Medienschaffende gefahrlos ihrer Arbeit nachgehen können. Und es gibt Marktmechanismen sowie Veränderungen in der Mediennutzung, die die Pressefreiheit mittlerweile von innen aushöhlen.

Ein erschreckender Befund vorweg: In der jährlich von „Reporter ohne Grenzen“ (kurz: RSF) erstellten und 180 Staaten umfassenden Rangliste der Pressefreiheit ist die Zahl der Länder, in denen die Lage als „gut“ bewertet werden konnte, von 12 im Vorjahr auf nur noch 8 gesunken. Deutschland gehört schon seit 2021 nicht mehr dazu, als es von Rang 11 auf 13 abrutschte. In der am 3. Mai 2022, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, veröffentlichten Rangliste 2022, findet sich die Bundesrepublik noch drei Plätze weiter hinten auf Rang 16 wieder. Dafür werden drei Gründe genannt: die vielen Übergriffe auf Berichterstattende bei den Corona-Demonstrationen, eine Gesetzgebung, die Journalist:innen sowie ihre Quellen gefährdet, sowie die abnehmende Medienvielfalt. Drei ernsthafte Alarmzeichen.

83 tätliche Angriffe auf Journalisten

Laut einer Studie des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (ECPMF) in Leipzig wurden 2021 in Deutschland 83 tätliche Angriffe auf Journalist:innen registriert – 14 mehr als im Jahr zuvor. Drei Viertel dieser Übergriffe erfolgten bei Corona-Protesten. Der Schwerpunkt lag mit 23 Übergriffen in Sachsen. „Die Angriffe in Westdeutschland nehmen jedoch deutlich zu“, heißt es in der Studie. In Bayern wurden 10 derartige Vorfälle gezählt. Auch in Nürnberg berichteten Journalist:innen

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  • Georg Escher
    Autor:in Kolumnist für Außenpolitik & RR-Ausbildungsbetreuer

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