CSU und SPD wollen Nürnberg gleichzeitig reformieren, investieren und sparen. Der Kooperationsvertrag zeigt den Plan für diesen Spagat und macht deutlich, wie eng der Spielraum dafür ist. Eine kleine Einordnung von Lilien Wege.

CSU und SPD wollen Nürnberg gleichzeitig reformieren, investieren und sparen. Der Kooperationsvertrag zeigt den Plan für diesen Spagat und macht deutlich, wie eng der Spielraum dafür ist. Eine kleine Einordnung von Lilien Wege.
Nach vier Wochen teils harter Verhandlungen sprechen CSU und SPD von einem „Meilenstein“. Man habe eine gemeinsame Basis gefunden, heißt es. Parteifarben sollen jetzt keine Rolle mehr spielen, stattdessen wolle man für die Menschen in der Stadt arbeiten.
Die Realität ist allerdings komplizierter: Die neue Kooperation im Nürnberger Rathaus steht auf einer knappen Mehrheit. Und sie muss ein großes Problem lösen: eine leere Stadtkasse. Rund 70 Millionen Euro müssen in den kommenden Jahren eingespart werden.
Der Kooperationsvertrag setzt vor allem auf Reformen. Die Verwaltung soll effizienter werden, Zuständigkeiten werden neu zugeschnitten, Strukturen verschlankt.
Erstmals entsteht ein Referat für Personal und Sicherheit. Olaf Kuch (CSU) übernimmt diese Aufgabe. Er kennt die Verwaltung seit Jahren und soll sie nun moderner und schneller machen. In der Vergangenheit galt er als Vertreter einer eher harten Linie, unter anderem in seiner Zeit als Leiter des Einwohnermeldeamts. Das Ziel ist klar: weniger Reibung, mehr Tempo. Ob das gelingt, wird sich im Alltag zeigen.
Ein politisches Signal setzt die CSU bei der Kultur. Das Referat wandert direkt zum Oberbürgermeister. Marcus König übernimmt und macht Kultur damit zur Chefsache. Dafür soll eine Stabstelle eingerichtet werden, doch wer diesen
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