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Italien: Politik wie in der Achterbahn

Von: Georg Escher

Der italienische Paukenschlag kam nicht unerwartet. Mit dem Wahlsieg der Partei Fratelli d‘Italia unter ihrer Chefin Giorgia Meloni werden wohl erstmals Postfaschisten die Regierung in Rom stellen. Das ist eine historische Zäsur. Doch ob Italien damit ins Rechtsextreme abgleitet und die Europäische Union gleich mit in den Abgrund reißt, für solche Ängste ist es zu früh. Das Land hat seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs bereits 67 Regierungen gesehen. Ob Melonis wackliges Bündnis mit der Lega Nord von Matteo Salvini und Silvio Berlusconis Forza Italia länger hält als die Vorgänger, muss sich erst noch zeigen. Probleme, auch für die EU, wirft die Wahl dennoch auf.

Italiens Wähler:innen haben ihr Land schon oft auf politische Achterbahnfahrten geschickt. Nach der Wahl im September 2022 also sollen es Melonis „Brüder Italiens“ richten, deren Anhänger:innen ihre Arme bei Kundgebungen gerne zu dem im Faschismus verwendeten „römischen Gruß“ ausstrecken.

Konzepte nicht gefragt

Dass die Fratelli die Wahl gewinnen konnten, verdanken sie nicht überzeugenden Konzepten, wie sie mit den diversen Krisen dieser Tage umgehen werden. Ihr einziges Verdienst war, nur in der Opposition gewesen zu sein und nicht für die zahlreichen Probleme verantwortlich gemacht werden zu können, unter denen viele Italiener:innen stöhnen: Kaufkraftverlust, hohe Jugendarbeitslosigkeit, niedrige Renten, die vielen Flüchtenden. Der noch amtierende Regierungschef Mario Draghi, der sein Land 18 Monate lang in einer überaus kritischen Phase stabilisiert hat, wurde durch ein Misstrauensvotum gestürzt, bei dem ihm der bekannt launische Koalitionspartner Cinque Stelle unter seinem Gründer, dem Clown Beppe Grillo, die Unterstützung verweigerte. Jene Fünf Sterne-Bewegung, die von Mitte 2018 an eine Koalition mit der Lega Nord anführte, aber schon nach gut einem Jahr wieder gescheitert war. Ob die 45-jährige Meloni - „Europas gefährlichste Frau“, wie die deutsche Zeitschrift Stern titelte - da mehr Glück hat?

Ermüdete Wählende

Georgia...

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