Die Haushaltssperre war erst der Anfang. Im Herbst entscheidet der Stadtrat über ein Sparpaket und damit auch darüber, welche Projekte verschoben oder gestrichen werden. Kämmerer Thorsten Brehm (SPD) erklärt im Interview mit Chefredakteurin Lilien Wege, warum die Stadt plötzlich handeln musste, welche Vorhaben auf den Prüfstand kommen und welche vorerst weiterlaufen.
Nach der überraschenden Haushaltssperre laufen hinter den Kulissen bereits die Vorbereitungen für das Sparpaket. „Wir drehen gerade innerhalb der Stadtverwaltung jeden Stein um“, sagt Kämmerer Thorsten Brehm, als ich ihn am Mittwoch, 5. August, zum Interview treffe. Mehrfach spricht er von den schwierigen Entscheidungen, die im Herbst auf den Stadtrat zukommen.
Ende Juli sei gleich eine ganze Reihe schlechter Nachrichten zusammengekommen, berichtet Thorsten Brehm. Die Gewerbesteuereinnahmen seien innerhalb weniger Wochen deutlich eingebrochen, gleichzeitig stiegen Belastungen durch die Bezirksumlage, höhere Kosten beim Volksbad, Unwetterschäden an der Friedrich-Staedtler-Schule in Neunhof sowie Mindereinnahmen des Klinikums von rund 20 Millionen Euro jährlich infolge bundesgesetzlicher Änderungen. Erst diese Kombination habe die Haushaltssperre notwendig gemacht.
Warum die Haushaltssperre allein nicht reicht
Die Stadt muss inzwischen nicht mehr rund 80 Millionen Euro einsparen, sondern 80 bis 100 Millionen Euro pro Jahr. Deshalb werden bereits jetzt Budgets gesperrt, externe Stellenausschreibungen weitgehend gestoppt und neue Projekte über 50.000 Euro nur noch nach Freigabe des Kämmerers begonnen.
Welche Bauvorhaben stehen auf der Kippe?
Noch hält sich die Stadt mit einer konkreten Liste zurück. Dennoch nennt Brehm im Interview erstmals
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