Haushaltsberatungen: Wie wird man allen Interessen gerecht?

Veröffentlicht am 9. September 2022
Zuletzt aktualisiert am: 5. Juni 2024

Stell Dir vor, Du hast drei Kinder, jedes will etwas anderes – trotzdem musst Du allen gerecht werden. So geht es dem Kämmerer der Stadt Nürnberg jedes Jahr im Herbst. Doch er muss nicht nur drei Kindern gerecht werden, sondern ALLEN Parteien, städtischen Einrichtungen und Betrieben, die in irgendeiner Form vom Geld der Stadt abhängig sind – und dabei eine Milliardensumme jonglieren. Wie Nürnbergs Kämmerer Harald Riedel dieser Spagat gelingt, hat Relevanzreporter-Gründerin Alexandra Haderlein erfragt.

Sie wird jedes Jahr nach den Sommerferien unter Bangen erwartet: „Liste der Grausamkeiten“ nennen sie jene, die davon betroffen sind, Haushaltsentwurf heißt das Dokument offiziell. Der Kämmerer der Stadt Nürnberg und sein etwa zehnköpfiges Team listen darin fürs jeweils kommende Jahr genau auf, für was sie wo wie viel Geld einplanen – und mit dem diesjährigen Sparplan auch, wo sie welches Einsparpotenzial fürs Folgejahr sehen. Den Entwurf für 2023 wird das Stadtratsgremium am Mittwoch, 28. September 2022, vom Kämmerer Harald Riedel persönlich präsentiert bekommen.

Was ist ein Haushaltplan?

Für jedes Jahr muss eine Stadt oder Gemeinde in Deutschland eine sogenannte Haushaltssatzung verabschieden. Die inhaltlichen Vorgaben regelt Artikel 63, Absatz 2 der Gemeindeordnung, jenes Gesetz, dass Kommunen ihre Rechte und Pflichten vorgibt. Ein wesentlicher Bestandteil dieser Haushaltssatzung ist der Haushaltsplan, der detailliert Auskunft über die Einnahmen und deren Verwendung geben muss. Das ist regelmäßig ein mehrbändiges dickes Dokument mit zahlreichen Zahlen.

Kämmerer Harald Riedel: „In meiner Haushaltsrede am 28. September 2022 vor dem Stadtrat werde ich darlegen, wo wir aktuell stehen, wie die Zahlen für 2023 aussehen werden und was wir aus meiner Sicht tun müssen, um den Haushalt zu konsolidieren, damit wir ihn von der Regierung

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