Die Ukraine ist nicht aufnahmereif, die EU auch nicht

Veröffentlicht am 14. Mai 2022
Zuletzt aktualisiert am: 5. Juni 2024

Die Diskussion, ob und wann die Ukraine möglicherweise in die EU aufgenommen werden kann, ist teilweise unfassbar realitätsfremd. Vor allem ein Aspekt wird völlig ausgeklammert: Die Frage ist nämlich nicht nur, ob dem von Russland mit einem brutalen
Krieg überzogenen Land eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union nützen würde,
sondern ob die Gemeinschaft der 27 Staaten derzeit überhaupt aufnahmefähig ist.
Nein, sie ist es nicht. Unter den heutigen Prämissen würde ein EU-Beitritt der Ukraine
die Selbstblockade der Union weiter verschärfen.

Zuletzt war es der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba, der bei seinem viertägigen Besuch in Deutschland erneut eindringlich eine Beitrittsperspektive für sein Land einforderte. „Die Europäische Union braucht die Ukraine genauso sehr, wie die Ukraine die Europäische Union braucht“, sagte der Gast, der ebenso am Außenministertreffen der G7-Staaten teilnahm. Der forsche Ton scheint auch den Spitzen der Bundesregierung nicht zu behagen. Allzu unrealistischen Erwartungen war zuvor schon Bundesaußenministerin Annalena Baerbock entgegengetreten. Trotz der kriegsbedingten Ausnahmesituation könne es für die Ukraine keine Ausnahmeregelung geben, „keine Abkürzung zu einer Vollmitgliedschaft“.

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  • Georg Escher
    Autor:in Kolumnist für Außenpolitik & RR-Ausbildungsbetreuer

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