Eine Quizfrage vorweg: Schon mal davon gehört, dass am 9. Mai, dem Europatag,
nach zweijähriger Diskussion eine „Konferenz zur Zukunft Europas“ zu Ende ging, die
grundlegende Änderungen für die EU vorschlug? Unter anderem soll das Prinzip der
Einstimmigkeit in vielen Politikbereichen abgeschafft werden. Zuletzt hat Ungarn im
Ringen um ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland wieder einmal vorgeführt,
warum dieses Veto unbedingt fallen muss. Warum aber läuft so eine Debatte praktisch
unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab? Wenn die europäische Selbstblockade über-
wunden werden soll, jetzt ist die Zeit dafür.
Die EU diskutiert ihre Zukunft, und keiner merkt es
Veröffentlicht am 10. Juni 2022
Zuletzt aktualisiert am: 5. Juni 2024
Im September 2017, wenige Monate nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten Frankreichs, hatte Emmanuel Macron schon einen ersten Anlauf genommen. Er hatte es eilig. In einer wuchtigen Rede an der Pariser Sorbonne-Universität schlug er nicht weniger als eine „Neugründung Europas und der Eurozone“ vor. Die Hälfte der EU-Abgeordneten sollte künftig über länderübergreifende Listen gewählt werden. Die EU-Kommission sollte nur noch 15 Kommissare haben (statt derzeit 27), die stark auseinanderliegenden Körperschaftssteuern wie die Sozialmodelle sollten angenähert werden. Die Vorschläge waren teilweise revolutionär. Doch an Angela Merkel, der wichtigsten Adressatin der Vorschläge, prallte das alles ab. „Interessant“, befand die deutsche Kanzlerin schmallippig. Und das war‘s dann auch. Unfassbar.
Macrons zweiter Anlauf
Nun folgte, ebenfalls von Macron inspiriert, ein zweiter Anlauf. 2019 hatte die von ihm unterstützte Ursula von der Leyen in ihrer Bewerbungsrede eine „Konferenz zur Zukunft Europas“ vorgeschlagen. Im Jahr darauf begannen diese Beratungen tatsächlich. 800 zufällig ausgewählte Bürger waren ebenso beteiligt wie Minister sowie VertreterInnen des Europaparlaments und der nationalen Parlamente.
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Georg EscherAutor:in Kolumnist für Außenpolitik & RR-Ausbildungsbetreuer
