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Ein Bürger:innenrat für Nürnberg – mehr als nur Partizipation?

Von: Lilien Wege geb. Zeljko

Lesezeit: 5 Minuten

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Stell Dir vor, der Oberbürgermeister oder die Stadträtin hören Dir zu, was Du zu einem Thema zu sagen hast. Oder Du empfiehlst, wie viel Geld tatsächlich für eine nachhaltige Stadtverwaltung ausgegeben werden kann. Woher Du die Vorschläge hast? Durch mehrere Diskussionen bist Du in einem sogenannten Bürger:innenrat zu diesem konstruktiven Ergebnis gekommen und kannst sie nun dem Nürnberger Stadtrat präsentieren. Wunschgedanke? Vielleicht nicht mehr lange. Denn in Nürnberg soll ein Bürger:innenrat entstehen. Wie er funktioniert und welche Herausforderungen es gibt, erfährst Du von Redakteurin Lilien Wege. Und sie vergleicht unsere Region mit anderen Städten in Deutschland und Europa, wo Bürger:innenräte bereits erste Empfehlungen eingereicht haben, die tatsächlich umgesetzt worden sind.

Der krönende Abschluss wochenlanger Arbeit ist eine fertig ausgearbeitete Empfehlung des Bürger:innenrates, die dem Stadtrat übergeben wird. Mitten in Nürnberg könnte das so aussehen: Ein Nachmittagstermin im alten Rathaus, die Referent:innen vom Umwelt- und Wirtschaftsresort stehen schon im großen Sitzungssaal. Gespannt blicken sie auf den Bericht - ein mehrere Seiten ausgearbeitetes Dokument, mit zahlreiche Analysen, Grafiken zur Veranschaulichung, Kommentaren von Expert:innen und schließlich auch einem Schlusswort mit einer klaren Empfehlung. Was dann mit diesem Dokument passiert, ob die Empfehlung umgesetzt wird oder sich andere politische Möglichkeiten daraus ableiten lassen, entscheidet dann doch noch der Stadtrat. So sieht das Szenario im Idealfall aus.

Irland macht es seit Jahren

In Irland ist das schon Realität: 2016 wurde der repräsentative Bürger:innenrat, Citizens’ Assembly, ins Leben gerufen. Er wurde vom irischen Parlament beauftragt, dass sich zufällig ausgewählte Bürger:innen intensiv mit einem Thema auseinandersetzen sollten, darüber abstimmen und am Schluss eine Empfehlung aussprechen, die dem Parlament in Dublin vorgelegt werden soll - partizipative Demokratie also.

An fünf Wochenenden von Oktober 2016 bis April 2017 debattierten schließlich in einem Hotel 99 zufällig ausgewählte Personen über das Thema Abtreibung - ein...

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