Ein Bürger:innenrat für Nürnberg – mehr als nur Partizipation?

Der krönende Abschluss wochenlanger Arbeit ist eine fertig ausgearbeitete Empfehlung des Bürger:innenrates, die dem Stadtrat übergeben wird. Mitten in Nürnberg könnte das so aussehen: Ein Nachmittagstermin im alten Rathaus, die Referent:innen vom Umwelt- und Wirtschaftsresort stehen schon im großen Sitzungssaal. Gespannt blicken sie auf den Bericht – ein mehrere Seiten ausgearbeitetes Dokument, mit zahlreiche Analysen, Grafiken zur Veranschaulichung, Kommentaren von Expert:innen und schließlich auch einem Schlusswort mit einer klaren Empfehlung. Was dann mit diesem Dokument passiert, ob die Empfehlung umgesetzt wird oder sich andere politische Möglichkeiten daraus ableiten lassen, entscheidet dann doch noch der Stadtrat. So sieht das Szenario im Idealfall aus.

Irland macht es seit Jahren

In Irland ist das schon Realität: 2016 wurde der repräsentative Bürger:innenrat, Citizens’ Assembly, ins Leben gerufen. Er wurde vom irischen Parlament beauftragt, dass sich zufällig ausgewählte Bürger:innen intensiv mit einem Thema auseinandersetzen sollten, darüber abstimmen und am Schluss eine Empfehlung aussprechen, die dem Parlament in Dublin vorgelegt werden soll – partizipative Demokratie also.

An fünf Wochenenden von Oktober 2016 bis April 2017 debattierten schließlich in einem Hotel 99 zufällig ausgewählte Personen über das