„Menschenrechte waren immer unter Druck“

Veröffentlicht am 5. Dezember 2023
Zuletzt aktualisiert am: 5. Juni 2024

In Nürnberg, der Stadt der Menschenrechte, werden viele dieses Datum mit besonderer Aufmerksamkeit verfolgen: Vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde von der UNO die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. In den vergangenen Jahren sind die Menschenrechte aber weltweit wieder so stark unter Druck geraten wie lange nicht. Wir sprachen darüber mit einem der profiliertesten Kenner der Materie in Deutschland, Professor Heiner Bielefeldt, dem Inhaber des Lehrstuhls für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Seine Botschaft: „Wir sollten die Stärke von Demokratie nicht unterschätzen.“

Herr Bielefeld, vor 75 Jahren wurde von der UNO die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Rechte Feierlaune will sich derzeit aber nicht einstellen. Die Menschenrechte sind weltweit zunehmend bedroht. Wie sehen Sie das?

Prof. Heiner Bielefeldt
Prof. Heiner Bielefeldts Botschaft ist: „Wir sollten die Stärke von Demokratie nicht unterschätzen.“. Foto: FAU

Heiner Bielefeldt: Zunächst kann ich das nur bestätigen. Die Menschenrechte waren natürlich immer unter Druck. Aber es hat sich trotzdem etwas verändert. Wir haben vor 20 Jahren, wenn Menschenrechtsverletzungen angesprochen wurden, typischerweise eine Sprache „noch nicht“ verwendet. China ist noch nicht so weit in Sachen Rechtsstaatlichkeit, auf der Golfhalbinsel ist es mit den Frauenrechten noch nicht gut bestellt, die USA sind noch nicht bereit, das Rom-Statut zum Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu ratifizieren.

Das ist der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag. Weder die USA noch Russland oder China, alle drei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, haben das Gericht bisher anerkannt. Foto: Hypergio
Das ist der Sitz des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag. Weder die USA noch Russland oder China, alle drei Vetomächte im UN-Sicherheitsrat, haben das Gericht bisher anerkannt. Foto: Hypergio

Auf diese Weise diagnostizierte man ein Defizit und verband damit zugleich die Zuversicht, dass dieses Defizit temporärer Natur sein würde. Dahinter stand letztlich die Idee, es gehe irgendwie „alternativlos“ in Richtung hin zu mehr Demokratie

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  • Georg Escher
    Autor:in Kolumnist für Außenpolitik & RR-Ausbildungsbetreuer

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