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Angst vor dem nuklearen Armageddon

Von: Georg Escher

Die ultimative Drohung will einfach nicht verschwinden. Lange schien es ausgeschlossen, doch nun stellen die ersten westlichen Staaten der Ukraine eine Lieferung von F16-Kampfjets in Aussicht. Prompt folgt aus Moskau die drastische Warnung: Je zerstörerischer die Waffen der ukrainischen Verbündeten seien, desto größer sei das Risiko einer „atomaren Apokalypse“, drohte Dmitri Medwedew, der Vize-Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats, laut der staatlichen Nachrichtenagentur Ria. Ist das nur ein Bluff oder droht doch ein nukleares Armageddon?

Diese Angst treibt viele Menschen um. Auch beim jüngsten Lorenzer Kommentargottesdienst, bei dem der Autor sowie der evangelische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm über das Thema „Frieden schaffen nur mit Waffen?“ sprachen, war dies unüberhörbar. Eine Besucherin äußerte sich erkennbar besorgt darüber, dass sich der Konflikt in der Ukraine zu einem 3. Weltkrieg ausweiten könnte. Wer könnte darauf eine verlässliche Antwort geben? Die öffentlichen Äußerungen der verschiedenen Seiten sind sämtliche mit Vorsicht zu genießen. Und doch ist es vielleicht aufschlussreich, die Aussagen auf Zwischentöne und Nuancen abzuklopfen.

Zornige Ansprache: Wladimir Putin, als er am 24. Februar 2022 im Fernsehen den Angriff auf die Ukraine verkündete.
Zornige Ansprache: Wladimir Putin, als er am 24. Februar 2022 im Fernsehen den Angriff auf die Ukraine verkündete. Foto: Presidential Executive Office of Russia

Bereits als der russische Präsident Wladimir Putin in einer wütenden Fernsehrede den Angriff auf den Nachbarn Ukraine bekannt gab, hatte er mit dem Undenkbaren gedroht. „Wer auch immer versucht, sich bei uns einzumischen, geschweige denn unser Land und unser Volk zu gefährden, muss wissen, dass die Antwort Russlands sofort erfolgen und zu Konsequenzen führen wird, die Sie in Ihrer Geschichte noch nie erlebt haben“, warnte Putin damals. Ein Schock. Dass erstmals seit den Atombombenabwürfen der Amerikaner auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki am 6. and 9. August 1945 wieder Nuklearwaffen eingesetzt werden könnten, noch dazu in Europa, das schien lange undenkbar.

War Scholz zu voreilig?

Der Krieg in der Ukraine war auch so bestialisch genug. Das Massaker in der Kleinstadt Butscha vor den Toren der Hauptstadt Kiew ließ vielen das Blut gefrieren. Die einst blühende Stadt Mariupol ist so gut wie ausgelöscht, ähnlich sieht es in der zuletzt (Stand Mai 2023) so erbittert umkämpften Stadt Bachmut aus. Gleichwohl, Anfang Dezember 2022 äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz seine Einschätzung, wenigstens die Gefahr einer atomaren Eskalation im Ukraine-Krieg sei gesunken. „Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen”, meinte der SPD-Politiker in einem Interview. Dies sei eine “Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat”, so Scholz. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuvor erneut versichert, sein Land werde Atomwaffen nur als Reaktion auf einen Angriff einsetzen. Doch darf man dieser Aussage trauen?

Ein Bild der Verwüstung: Von der Stadt Bachmut (die Luftaufnahme stammt aus dem März 2023) ist kaum noch etwas übrig.
Ein Bild der Verwüstung: Von der Stadt Bachmut (die Luftaufnahme stammt aus dem März 2023) ist kaum noch etwas übrig. Foto: State Border Guard Service of Ukraine

In den vergangenen Monaten hat es aus dem Kreml immer wieder wüste Beschimpfungengegeben. Im September 2022, als Putin in einer Fernsehansprache eine Teilmobilisierung seiner Streitkräfte verkündete, verband er dies erneut mit einer Drohung: „Wenn die territoriale Integrität unseres Landes bedroht wird, werden wir zum Schutz Russlands unbedingt alle zur Verfügung stehenden Mittel nutzen. Das ist kein Bluff“, warnte er. Auch Medwedew, der als einer der wenigen engen Vertrauten Putins gilt, ließ auf Telegram einer seiner wütenden Tiraden los. „Ich muss Sie noch einmal daran erinnern – für die Gehörlosen, die nur sich selbst hören: Russland hat das Recht, bei Bedarf Atomwaffen einzusetzen.“ Diese gelte nicht nur für den Fall, „wenn wir oder unsere Verbündeten mit dieser Art von Waffe angegriffen werden“, sondern auch „wenn Aggression mit konventionellen Waffen die Existenz unseres Staates bedroht“. Das könnte auch die Rückeroberung der von den russischen Truppen besetzten Gebiete im Süden der Ukraine oder der Krim mit einschließen. Damit wäre die Einsatzschwelle erheblich abgesenkt.

Dmitri Medwedew (hier bei einer Pressekonferenz am 15. Januar 2020) mit Wladimir Putin, hat dem Westen wiederholt mit Atomschlägen gedroht.
Dmitri Medwedew (hier bei einer Pressekonferenz am 15. Januar 2020) mit Wladimir Putin, hat dem Westen wiederholt mit Atomschlägen gedroht. Foto: kremlin.ru

Medwedew ging sogar noch weiter. Selbst bei einem russischen Atomwaffeneinsatz gegen die Ukraine rechne er nicht mit einem Gegenschlag der Nato, gab er sich sicher, „denn die Sicherheit Washingtons, Londons und Brüssels ist der Nordatlantischen Allianz viel wichtiger als das Schicksal der untergehenden Ukraine, die niemand braucht“.

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Mehr als 800.000 Unterschriften

Es sind solche Äußerungen, die insbesondere in Deutschland die Furcht vor einem Einsatz von Atomwaffen schüren. Vor dem ersten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine veröffentlichten die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer im Februar ihr „Manifest für den Frieden“, das inzwischen (Stand 24. Mai 2023) schon mehr als 800.000 Menschen unterschrieben haben. Unter ihnen sind so prominente Namen wie die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann oder der SPD-Politiker Günter Verheugen, als EU-Erweiterungskommissar einst einer der mächtigsten Männer in Brüssel. Ebenso zu den Erstunterzeichner:innen gehören so unterschiedliche Leute wie das CSU-Unikum Peter Gauweiler, die Theologin und frühere Bundestags-Vizepräsidentin Antje Vollmer von den Grünen, der ehemalige Brigadegeneral Erich Vad oder der Sänger Reinhard Mey. 

Tausende demonstrierten am 25. Februar 2023, ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, vor dem Brandenburger Tor in Berlin für eine Verhandlungslösung. Sie unterstützten damit das „Manifest für den Frieden“, das die Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer initiiert hatten. Mittlerweile haben bereits mehr als 800.000 Menschen den Aufruf unterschrieben.
Tausende demonstrierten am 25. Februar 2023, ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, vor dem Brandenburger Tor in Berlin für eine Verhandlungslösung. Sie unterstützten damit das „Manifest für den Frieden“, das die Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht und die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer initiiert hatten. Mittlerweile haben bereits mehr als 800.000 Menschen den Aufruf unterschrieben. Foto:
Leonhard Lenz

In dem Manifest fordern sie alle Kanzler Olaf Scholz auf, „die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen“. Auch sie treibt die Sorge um, „dass Putin spätestens bei einem Angriff auf die Krim zu einem maximalen Gegenschlag“ aushole. „Geraten wir dann unaufhaltsam auf eine Rutschbahn Richtung Weltkrieg und Atomkrieg?“, fragen die Unterzeichner. „Es wäre nicht der erste große Krieg, der so begonnen hat. Aber es wäre vielleicht der letzte.“

Die Phalanx der westlichen Staatenlenker scheint nicht völlig einig zu sein, wie man sich im Extremfall verhalten sollte. US-Präsident Joe Biden warnte Kremlchef Putin bei einem Fernsehauftritt im September 2022 eindringliche vor dem Einsatz jeglicher Nuklearwaffen. „Don’t, don’t, don’t!“, schwor er den russischen Präsidenten.

Knapp drei Monate vor dem Krieg: US-Präsident Joe Biden und Wladimir Putin sprechen am 7. Dezember 2021 per Videocall miteinander.
Knapp drei Monate vor dem Krieg: US-Präsident Joe Biden und Wladimir Putin sprechen am 7. Dezember 2021 per Videocall miteinander. Foto: Presidential Executive Office of Russia

Einen Monat später allerdings irritierte der französische Präsident Emmanuel Macron Staatenlenker wie Militärexperten mit seltsam vagen Aussagen. Als eine Fernsehmoderatorin nachbohrte und wissen wollte, ob der Einsatz taktischer Atomwaffen durch Russland in der Ukraine von Paris als nuklearer Angriff verstanden würde, verblüffte Macron mit einer unerwarteten Antwort: „Unsere Doktrin beruht auf dem, was wir die Grundinteressen der Nation nennen. Und die sind sehr klar definiert. Und die wären nicht betroffen, wenn es einen nuklearen Raketenangriff in der Ukraine oder der Region gäbe.“ Hätte Medwedew also recht mit seiner Vermutung, die Nato würde selbst bei einem russischen Atomwaffeneinsatz in der Ukraine nicht mit einem nuklearen Vergeltungsschlag antworten? Klar ist jedenfalls, dass die westlichen Staatenführer nicht abgestimmt agieren. Auch Kanzler Scholz dürfte gestaunt haben über Macrons Aussagen. Wieder einmal scheint jede Abstimmung zwischen Paris und Berlin zu fehlen.

Das nächste Paket an Waffen

Diese Karte zeigt, welche Teil der Südukraine Russland erobert hat und bisher noch hält. Einige Teile haben die ukrainischen Streitkräfte aber bereits wieder zurückerobern können.
Diese Karte zeigt, welche Teil der Südukraine Russland erobert hat und bisher noch hält. Einige Teile haben die ukrainischen Streitkräfte aber bereits wieder zurückerobern können. Grafik: Basque mapping

Derweil warten alle auf die bevorstehende Frühjahrsoffensive beider Seiten in der Ukraine. Die Nato-Staaten, allen voran die USA, haben der Ukraine erneut substantielle Waffenlieferungen zugesichert. Das neue Paket hat einen Umfang von umgerechnet 2,3 Milliarden Euro und beinhaltet unter anderem erstmals 90 „Stryker“-Radschützenpanzer, 59 „Bradley“-Schützenpanzer, mehr als 50 minenresistente Panzerfahrzeuge, zusätzliche Munition für seine Raketenwerfer-Artilleriesysteme (HIMARS), acht Avenger-Luftabwehrsysteme, Zehntausende Artilleriegranaten und rund 2000 Panzerabwehrraketen. Die von der Ukraine geforderten „Abrams“-Kampfpanzer sind in dem Paket allerdings nicht enthalten.

Die Bundesregierung hat der Ukraine zugesagt, weitere 30 Leopard-1-Panzer (hier beim Militärtag 2015 in Uffenheim) zu liefern.
Die Bundesregierung hat der Ukraine zugesagt, weitere 30 Leopard-1-Panzer (hier beim Militärtag 2015 in Uffenheim) zu liefern. Foto: Rainer Lippert

Das jüngste deutsche Militärhilfepaket ist mit 2,7 Milliarden Euro sogar noch größer. Geliefert werden sollen unter anderem 30 Leopard-1-Panzer, 20 Marder-Schützenpanzer, mehr als 200 Aufklärungsdrohnen, vier IRIS-T-Flugabwehrsysteme sowie Munition und mehr als 100 weitere Panzerfahrzeuge. Es wäre das bisher größte Waffenpaket, das Deutschland der Ukraine seit Kriegsbeginn im Februar 2022 zugesagt hat. Die Kämpfe werden, was nach der Schlacht um Bachmut kaum vorstellbar scheint, an Heftigkeit weiter zunehmen. Doch was das für die Wahrscheinlichkeit eines Atomwaffeneinsatzes bedeutet, kann derzeit niemand seriös einschätzen. 

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Ebenso unklar ist, wie schnell ukrainische Piloten für den Einsatz in amerikanischen F16-Kampfflugzeugen geschult werden können – und welche Staaten diese Jets in welcher Zahl dann irgendwann liefern würden. Die Bundeswehr verfügt nicht über F16-Jets. Die Lieferung anderer Kampfflugzeuge an die Ukraine hat die Bundesregierung bisher ausgeschlossen. Wie Moskau auf den Einsatz von Kampfjets aus Nato-Beständen reagieren würde, auch das kann derzeit niemand sagen. Der frühere russische Oligarch und Putin-Widersacher Michail Chodorkowski hat nur eines ausgeschlossen: dass Putin strategische Atomwaffen einsetzen könnte. „Er ist nicht suizidal“, sagte der im Londoner Exil lebende 59-Jährige. „Und das wäre Suizid.“ Viel Gewissheit gibt aber auch dies nicht.

Auch 2018 lud Wladimir Putin wieder Hunderte von in- und ausländischen Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern in den Waldai-Club nach Sotchi.
Auch 2018 lud Wladimir Putin wieder Hunderte von in- und ausländischen Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern in den Waldai-Club nach Sotchi. Foto: Presidential Executive Office of Russia

Zu denken geben da etwa Aussagen, die Putin bereits 2018 im sogenannten Waldai-Club gemacht hat, bei einem Diskussionsforum, zu dem der Kremlherrscher jährlich Hunderte von in- und ausländischen Politikern, Journalisten und Wissenschaftler in Sotchi empfängt. Auch dort versicherte Putin damals, sein Land werde keinen atomaren Erstschlag führen. Wenn aber sein Land auf diese Weise angegriffen werde, würde dies in einer weltweiten Katastrophe enden. „Wir werden aber als Märtyrer in den Himmel kommen, und sie (die Angreifer) werden einfach verrecken.“ Wer in diesen Kategorien denkt, ist nicht ausrechenbar.

Nukleare Drohungen als psychologische Kriegführung

Ob Russland im Ukraine-Krieg Nuklearwaffen einsetzen wird, kann niemand vorhersagen. Doch es ist aufschlussreich, sich anzusehen, welche Rolle nukleare Drohungen in Russlands Politik und Medien spielen. Unser Redakteur Philipp Demling, der Slavistik studiert hat, schildert seine Beobachtungen und Schlussfolgerungen.

Drohungen mit der Atombombe sind in der russischen Öffentlichkeit nicht neu. 2014 prahlte Dmitrij Kisseljow, einer der größten Scharfmacher des russischen Staatsfernsehens: „Wir sind das einzige Land der Welt, das in der Lage ist, die USA in radioaktive Asche zu verwandeln.“ Zuvor hatte Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektiert und den Krieg im Donbass angeheizt, der Westen reagierte mit Sanktionen.

Seit Russlands Angriff auf die gesamte Ukraine im Februar 2022 fordern russische Talkshowgäste oft, jetzt müsse doch endlich eine Atomrakete auf London, New York, Berlin oder Kyjiw abgefeuert werden. In einer Sendung wurde auf Karten gezeigt, wie lange eine nuklear bestückte Hyperschallrakete von der russischen Exklave Kaliningrad in die europäischen Hauptstädte bräuchte (nach Berlin angeblich 106 Sekunden).

Die Sendungen laufen zur besten Sendezeit

Manchmal fallen derlei Äußerungen eher nebenbei, als sei es das Normalste der Welt, die nukleare Auslöschung von Millionenstädten zu fordern. Die Sendungen, in denen solche Aufforderungen zum Massenmord ausgesprochen werden, laufen zur besten Sendezeit in den reichweitenstärksten Fernsehkanälen. Für viele Russ:innen in abgelegenen Regionen ist das Staatsfernsehen der einzige Kontakt zur Außenwelt.

Auch Präsident Wladimir Putin spielt seit Jahren rhetorisch mit der nuklearen Eskalation. 2018 sagte er bei einem Kongress, was passieren würde, sollte Russland selbst mit Atomwaffen angegriffen werden: „Der Aggressor muss wissen: Vergeltung ist unausweichlich, er wird auf jeden Fall vernichtet. Aber wir kommen als Opfer des Angriffs ins Paradies, und sie werden einfach verrecken.“

Im selben Jahr erschien der Film „Weltordnung 2018“, ein ehrfürchtiges Putin-Portrait des Propagandisten Wladimir Solowjow. Darin sagt der Präsident, ebenfalls im Hinblick auf einen etwaigen Atomangriff gegen Russland: „Dann haben wir das Recht zu antworten. Ja, für die Menschheit wird das eine große Katastrophe, für die Welt wird das eine große Katastrophe. Aber dennoch will ich als Bürger Russlands und russisches Staatsoberhaupt die Frage stellen: Wozu brauchen wir eine Welt, in der es Russland nicht mehr gibt?“

Das Szenario, das Putin hier entwirft, ist völlig irreal – kein Land plant einen nuklearen Erstschlag gegen Russland. Aber mit solchen Aussagen setzt er einen bestimmten Ton. Das jahrzehntelange Tabu, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen, wirft er mal eben über den Haufen – und kann sich damit herausreden, die Massenvernichtungswaffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen zu wollen.

Auf die Wirkung kommt es an

Bei solchen Aussagen muss man die Meta-Ebene bedenken: Äußern sich Politiker öffentlich, dann sagen sie nicht einfach, was sie denken, sondern wollen eine bestimmte Wirkung bei ihrem Publikum erzielen. Für den Beobachter stellen sich zwei Fragen: Wer ist das Publikum? Und welche Wirkung soll bei diesem erzeugt werden?

Da der Präsident Russlands zu den mächtigsten Menschen der Welt zählt, ist sein Publikum zweigeteilt: national und international. Für das russische Publikum lautet die Botschaft hinter den Nukleardrohungen: Wir werden bedroht. Es gibt Länder, die uns vernichten wollen (USA!). Aber ich, Euer Präsident, lasse das nicht zu. Ich schütze Euch gegen die Feinde. Für das ausländische Publikum lautet die Botschaft: Wann immer wir uns bedroht fühlen, behalten wir uns den Einsatz von Atomwaffen vor. Und ob wir uns bedroht fühlen, entscheiden wir selbst.

Alles spricht dafür, dass der russische Totaleinmarsch in die Ukraine 2018 längst in Planung war. Man kann Putins damalige Drohungen also als psychologische Kriegsvorbereitung sehen. Die entscheidende Frage: Hat er damals gesagt, was er denkt? Oder hat er das gesagt, damit wir denken, dass er so denkt?

Drohungen schüchtern ein

In seiner Kriegsrede am 24. Februar 2022 wiederholte Putin die atomare Drohung, wie oben von meinem Kollegen Georg Escher zitiert – und in den Folgemonaten noch mehrfach. Und diese zeigte, vor allem anfangs, Wirkung: Aus Angst vor einer atomaren Eskalation lieferten Staaten wie Deutschland, aber auch die USA, zunächst nur sehr zögerlich Waffen an die Ukraine.

Im November 2022 betonte Chinas Präsident Xi Jinping, Putins wichtigster Verbündeter, bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden, dass er einen Einsatz von Atomwaffen – auch in der Ukraine – strikt ablehne. Seitdem hält sich Putin (Stand 25. Mai 2023) mit nuklearen Drohungen zurück. Diese Art der Rhetorik überlässt er nun anderen – etwa den Propagandist:innen in den Staatsmedien oder seinem Vertrauten und Ex-Präsidenten Dmitrij Medwedew. In seiner Zeit als russischer Präsident von 2008 bis 2012 galt Medwedew manchen im Westen als „liberaler Reformer“, danach verlor er an Einfluss. Seit Russlands Invasion am 24. Februar 2022 versucht er offenbar, durch besonders radikale und menschenverachtende Äußerungen seine Loyalität zu Putin zu beweisen.

Mit der Bombe drohen nütze mehr

Der amerikanische Osteuropahistoriker Timothy Snyder hat seit Beginn von Russlands Totaleinmarsch mehrfach dargelegt, warum Russland nach seiner Überzeugung keine Nuklearwaffen einsetzen wird. Ein Argument Snyders: Mit der Bombe zu drohen, nütze Putin mehr als deren Einsatz. Denn der Atomschlag selbst bringe ihm nichts, mit der Drohung schüre er Angst, Egoismus und Zwietracht bei Russlands Gegnern.

In einem Gastbeitrag in der Wiener Zeitung „Der Standard“ schrieb Timothy Snyder: „Unser Nuklear-Gerede ist eine Möglichkeit, die Opferrolle zu beanspruchen und dann den tatsächlichen Opfern die Schuld zu geben. Sobald wir unsere Aufmerksamkeit auf einen hypothetischen Austausch von Raketen lenken, können wir uns einbilden, dass wir die Opfer sind. Plötzlich scheint der tatsächliche Krieg keine Rolle mehr zu spielen, da unsere Leben (in unserer Vorstellung) in Gefahr sind. Und die Ukrainer scheinen daran schuld zu sein. Wenn sie nur aufhören würden zu kämpfen, dann wären wir alle in Sicherheit. Das ist genau das, was uns die russischen Propagandisten weismachen wollen. Und das ist falsch.“

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