Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachstehenden, allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) gelten für das gesamte multimediale Nutzungsangebot des Unternehmens Relevanzreporter (Anschrift: Klingerstraße 2, 90455 Nürnberg).

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten als Grundlage für alle Bestellungen und Durchführungen sämtlicher vertraglicher Rechtsbeziehungen mit den Relevanzreportern. Hiervon abweichende Geschäftsbedingungen des/der antragstellenden Nutzer:in haben keine Gültigkeit, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Vertragspartnerin für alle Rechtsbeziehungen mit den Relevanzreportern ist die Einzelunternehmerin:

Alexandra Haderlein
Klingerstraße 2
90455 Nürnberg

E-Mail-Adresse: service[at]relevanzreporter.de .

Die vorliegenden AGB können jederzeit lokal abgespeichert und/ oder ausgedruckt werden.

§ 2 Leistungsumfang der Relevanzreporter-Mitgliedschaft

Mit der Relevanzreporter-Mitgliedschaft bekommt das Mitglied exklusiven und uneingeschränkten Zugang zu allen Relevanzreporter-Inhalten, zu den Relevanzreporter-Newslettern (bei Interesse), Zugang zum Podcast-Archiv, Einblicke in die Redaktion durch exklusive Beiträge aus dem Redaktionsalltag sowie Einladungen zu Community-Treffen – mit uns und anderen Mitgliedern der Relevanzreporter-Community.

Auch ist Dir das gute Gefühl sicher, unabhängigen, werbefreien Lokaljournalismus für Nürnberg und die Region zu finanzieren und zu unterstützen.

§ 3 Vertragsschluss im Rahmen der Relevanzreporter-Mitgliedschaft

Mitglieder von Relevanzreporter können werden:

  • Natürliche Personen mit ständigem Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland,
  • Natürliche Personen, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind,
  • Natürliche Personen, die minderjährig oder beschränkt geschäftsfähig sind, soweit die Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters erteilt wurde, sowie
  • Vertreter:innen von juristischen Personen und Personengesellschaften mit statuarischem Sitz in Deutschland.

Ntzer:innen versichern bei Antrag auf Vertragsschluss zur Mitgliedschaft im Rahmen der Relevanzreporter-Mitgliedschaft, dass sie die oben genannten Voraussetzungen erfüllen. Zugleich erkennen sie die vorliegenden AGB an und erklären sich mit ihnen einverstanden, sobald sie eine Mitgliedschaft kostenpflichtig beantragt.  

Die Angaben in unseren Angeboten sind freibleibend. Der Vertrag über das von dem/der Nutzer:in ausgewählte (Membership-)Angebot wird geschlossen, wenn ihm/ihr eine schriftliche Bestätigung darüber per E-Mail zugeht.

Sobald der Vertrag zustande gekommen ist, sind Lieferung/ Zurverfügungstellung beziehungsweise Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner:innen rechtsverbindliche Pflichten. Das neue Mitglied erhält unverzüglich nach Eingang der Zahlung den Erstzugang zur vollen Nutzung der Relevanzreporter-Plattform. Der Vertragspreis ist somit im Voraus fällig (siehe hierzu § 6 Preise und Zahlung).  

Relevanzreporter ist berechtigt, Vertragsschlüsse ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Machte das Mitglied bewusst falsche Kontaktdaten-Angaben oder gewährt es Dritten unberechtigt Zugang zum uneingeschränkten Mitgliedsportal, behalten sich die Relevanzreporter das Recht vor, den gewährten Zugriff auf die Angebote wieder zu verwehren.

§ 4 Laufzeit und Kündigung des Vertrags

Der Mitgliedschafts-Vertrag mit Relevanzreporter gilt für die jeweils bei Vertragsabschluss vereinbarte Laufzeit. Sie wird im Rahmen des jeweiligen (Mitgliedschafts-)Angebots nebst weiterer Informationen stets eindeutig bekannt gegeben.     

Für den Fall, dass die Mitgliedschaft über die ursprünglich vereinbarte Zeitspanne hinaus fortgeführt werden soll, ist nichts weiter zu tun: Der Vertrag verlängert sich automatisch um eine weitere Monats- beziehungsweise Jahresmitgliedschaft.  

Sofern die Mitgliedschaft aber zum Ende des jeweiligen Zeitraums beendet werden soll, kann der Vertrag bis zwei Wochen vor Ablauf der gewählten Bezugsperiode seitens des Mitglieds gekündigt werden.

Die Kündigungserklärung ist an folgende Mailadresse zu senden:  service[at]relevanzreporter.de.  

Dieses ordentliche Kündigungsrecht steht beiden Vertragsparteien gleichermaßen zu.

Wird der bestehende Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag jeweils um eine weitere Monats- beziehungsweise Jahresmitgliedschaft. Es gelten dann erneut die oben genannten Kündigungsfristen. Das außerordentliche Kündigungsrecht nach § 314 BGB bleibt unabhängig der vorgenannten Bestimmungen für beide Vertragsparteien bestehen.

§ 5 Vertragsänderungen

Die Relevanzreporter behalten sich vor, die Bedingungen der Mitgliedschaften zu ändern, sofern dies notwendig ist. Die Relevanzreporter sind dazu verpflichtet, ihre Mitglieder rechtzeitig vorab über geplante Vertragsänderungen (zum Beispiel notwendige Preisänderungen), deren Auswirkungen für die Mitglieder und die zugehörige Widerspruchsfrist zu informieren. Dieser Informationspflicht kommen die Relevanzreporter durch Hinweise in ihren Veröffentlichungen auf www.relevanzreporter.de und in den Newslettern nach.

Die geänderten Nutzungsbedingungen werden gegenüber dem jeweiligen Mitglied erst wirksam, wenn es der geplanten Änderung nicht innerhalb einer Frist von einem Monat ausdrücklich widerspricht. Der Widerspruch ist schriftlich an folgende Mailadresse zu senden:  service[at]relevanzreporter.de. 

§ 6 Preise und Zahlung

Vertragsgrundlage stellt der jeweils bei Vertragsabschluss auf www.relevanzreporter.de veröffentlichte, aktuelle Preis des ausgewählten Membership-Modells dar. Die angegebenen Preise enthalten derzeit keine Mehrwertsteuer, da die Relevanzreporter gemäß § 19 UStG (noch) als Kleinunternehmer gelten.

Die Kund:innen verpflichten sich, eine der von Relevanzrepoter vorgesehene Zahlungsweise zu wählen. Die Relevanzreporter-Mitgliedschaft kann grundsätzlich über die Zahlungsdienst-Anbieter Klarna, PayPal oder Stripe bezahlt werden.

Der vereinbarte Preis für das ausgewählte Membership-Modell ist von den Nutzer:innen jeweils im Voraus mit Abschluss des Vertrags, das heißt mit Zugang der Vertragsbestätigung fällig und zu bezahlen. Wenn Klarna, PayPal oder Stripe als Bezahlmethode gewählt wurde, wird ein automatischer Abbuchungs- beziehungsweise Belastungsvorgang auf Grundlage des bei Klarna, PayPal oder Stripe hinterlegten Zahlungsmittels durchgeführt. Dieser erfolgt ausschließlich zwischen dem Mitglied und dem Zahlungsdienst-Anbieter. Der/die Zahlende hat für die notwendige Kontodeckung im Voraus zu sorgen.  Das Mitglied kommt mit der Erfüllung seiner Zahlungspflicht in Verzug, wenn der vereinbarte Preise nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit auf dem Bankkonto von Relevanzreporter eingegangen ist.

§ 7 Datenschutz

Der Datenschutz ist uns ein besonderes Anliegen. Im Umgang mit den persönlichen Daten der Mitglieder halten wir uns an alle gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Datenschutz- sowie des Telemediengesetzes. Näheres hierzu ist in unserer Datenschutzerklärung zu finden.

§ 8 Urheberrechte

Relevanzreporter besitzt an allen Bildern, Filmen, Podcasts und Texten, die auf der Online-Plattform www.relevanzreporter.de, denzugehörigen Social-Media-Kanälen oder sonstigen Publikationen veröffentlicht werden, die Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme, Podcasts  und Texte ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Relevanzreporter nicht gestattet. Anfragen diesbezüglich sind zu richten an: service[at]relevanzreporter.de .

§ 9 Haftungsbeschränkung

Relevanzreporter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Alexandra Haderlein als leistender Vertragspartei, oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen, sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers  oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Im Übrigen haften die Relevanzreporter nur nach dem Produkthaftungsgesetz wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit Relevanzreporter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der vertraglich vereinbarten Leistung übernommen hat.

Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 2 aufgeführten Fälle gegeben ist. Diese vorgenannte Haftungsbeschränkung gilt für vertragliche Ansprüche, ebenso wie für Ansprüche außerhalb des in diesen AGB dargestellten Membership-Vertragsmodells.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher:innen

Nutzer:innen, die Verbraucher:innen gemäß Definition in § 13 BGB darstellen, steht natürlich auch das gesetzliche Widerrufsrecht für den Vertragsabschluss zu. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Details zum Widerrufsrecht und weitergehende Informationen finden sich in der RelevanzrepoterWiderrufsbelehrung.

§ 11 Änderungen der AGB

Die Relevanzreporter sind berechtigt, diese vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit sie zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig sind. Über eine Änderung werden die Mitglieder – unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen –  an die zuletzt bekannte E-Mailadresse des jeweiligen Mitglieds, informiert. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn das Mitglied nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber Relevanzreporter in Schrift- oder Textform widerspricht.

Der Widerspruch ist an folgende Mailadresse zu senden:  service[at]relevanzreporter.de. 

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.  Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

Stand: April 2021