365 Euro-Ticket: Warum ein Scheitern des Bürgerbegehrens trotzdem gut ist

Veröffentlicht am 13. Juli 2022
Zuletzt aktualisiert am: 5. Juni 2024

Jeder soll in Nürnberg den öffentlichen Nahverkehr nutzen können für nur einen Euro am Tag, so die Plakataktion von 2019. Das war die Geburtsstunde des 365 Euro-Tickets für Alle für Nürnberg, ausgerufen von der Partei Die Linke, die ein günstiges Ticketsystem für den öffentlichen Nahverkehr fordert und dafür auf das Mittel der direkten Demokratie zurückgreift. Ein Bürgerbegehren soll den Stadtrat dazu bewegen, die dringend benötigte Mobilitätswende in der Region weiter voranzutreiben und ein sozialeres Fahrpreissystem in Nürnberg zu etablieren. Das große Vorbild ist die Österreichische Hauptstadt Wien. Seit 2012 fahren die Bürger:innen Bus und Bahn für nur 365 Euro…

Ein Meilenstein für Nürnberg, die Stadt würde damit Geschichte schreiben, so der Oberbürgermeister Marcus König (CSU) noch im Juni 2020. Auch der Koalitionspartner SPD schloss sich schnell der Forderung an, im Jahre 2023 dieses vergünstigte Jahresticket für den Raum Nürnberg einzuführen. In Wien funktioniert das doch auch! Doch was ist passiert? Wie kam es zur Meinungsänderung und zum Stopp des 365 Euro-Tickets im Juni 2022? Und darf die Stadtregierung einfach so ein Bürgerbegehren ablehnen? Warum ein mögliches Scheitern des Bürgerbegehrens eben doch ein Sieg für die direkte Demokratie sein kann.

Nach dem Verbundbericht 2019 des VGN (Verkehrsverbund Großraum Nürnberg) nutzten rund 98 Millionen Menschen die Nürnberger U-Bahn im Jahre 2019. Foto: Thomas Geiger

Wir blicken zurück in den Herbst 2019, eine Bürgerinitiative angeführt von der Partei Die Linke mit Titus Schüller an der Spitze setzt sich für ein günstigeres Ticketsystem im öffentlichen Nahverkehr für Nürnberg ein. Schnell sammelt die Initiative den ganzen Winter über knapp 20.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, mindestens 15.500 Unterschriften werden benötigt. Mit diesen Listen möchten die Initiatoren darauf aufmerksam machen, dass die Bürger:innen der Stadt sich solch ein Ticket wünschen. Außerdem fordert die Initiative noch ein Sozialticket für 15 Euro monatlich,

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